Allgemeine Geschäftsbedingungen Diese AGB hier herunterladen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen dem Ingenieurbüro Axel C. Rahn, Rosenheimer Str. 20, D-10779 Berlin als Betreiber des Internetsangebots "bauphysik.com :: Das deutsche Bauphysik-Portal" (nachfolgend "bauphysik.com") und dem Nutzer des bauphysik.com-Angebots (nachfolgend "Nutzer") im Rahmen der bauphysik.com- Datenbank geschlossenen Verträge, sowie für jegliche Inanspruchnahme der von bauphysik.com hierzu angebotenen Leistungen durch den Nutzer. Für weitere Angebote von bauphysik.com gelten die jeweiligen besonderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (2) Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung. § 2 Leistungen von bauphysik.com (1) bauphysik.com gewährt seinen Nutzern nach freiem Ermessen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in der bauphysik.com-Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie die Einstellung eigener Inhalte in die bauphysik.com-Datenbank nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. (2) Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen von bauphysik.com besteht nicht. § 3 Einstellung von Inhalten in die bauphysik.com-Datenbank (1) Die Gestaltung und Verfügbarkeit der bauphysik.com-Datenbank wird von bauphysik.com nach billigem Ermessen bestimmt. (2) Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Nutzers in die bauphysik.com-Datenbank steht im billigen Ermessen von bauphysik.com. bauphysik.com ist in diesem Rahmen jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Die Platzierung der Inhalte liegt im billigen Ermessen von bauphysik.com. (3) Die Einstellung von Inhalten setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus. (4) Voraussetzung für die Einstellung eines Inhalts in die Datenbank ist die Registrierung der Nutzerdaten. Für die Einstellung besonderer Inhalte, die auf exponierter Stelle präsentiert werden, ist eine gesonderte schriftliche Registrierung Voraussetzung. (5) Mit der Online-Übermittlung der vollständig und richtig ausgefüllten Datenmaske bzw. der schriftlichen Übermittlung des vollständig ausgefüllten Antrags gibt der Nutzer gegenüber bauphysik.com ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der bauphysik.com-Datenbank ab. bauphysik.com kann über die Annahme oder Ablehnung des Angebots nach billigen Ermessen entscheiden. Die Annahme erfolgt im Regelfall durch Aufnahme der Inhalte des Nutzers in die Datenbank. (6) Der Vertrag über die Aufnahme von Inhalten des Nutzers in die bauphysik.com-Datenbank kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden, indem dieser seine in die Datenbank eingestellten Inhalte über das von bauphysik.com zur Verfügung gestellte Online-Verfahren löscht. (7) bauphysik.com kann den Vertrag über die Einstellung von Inhalten des Nutzers in der bauphysik.com-Datenbank jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem bauphysik.com die vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte löscht; einer vorangehenden Ankündigung oder einer ausdrücklichen Erklärung der Kündigung bedarf es nicht. Eine Kündigung seitens bauphysik.com ist insbesondere dann zulässig, wenn der Nutzer bei der Inanspruchnahme der Leistungen von bauphysik.com gegen ein gesetzliches Verbot oder diese Nutzungsbedingungen für das bauphysik.com-Angebot verstößt. (8) Der Nutzer erteilt die ausdrückliche Erlaubnis, alle von ihm gemachte Angaben im Internet zu veröffentlichen. § 4 Anforderungen an einzustellende Inhalte (1) Der Nutzer verpflichtet sich, die für die Einstellung in die Datenbank von bauphysik.com vorgesehenen Inhalte entsprechend den Vorgaben in der von bauphysik.com zur Verfügung gestellten Eingabemaske wahrheitsgetreu zu beschreiben. (2) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und deren rechtliche Zulässigkeit selbst verantwortlich. Er trägt dafür Sorge, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Drittrechte zu verletzen (z.B. Urheber- und Markenrechte an Bild und Text). (3) Die Angabe von Telefonnummern, die für den Anrufer zusätzliche Kosten verursachen (sog. "0190-Nummern"), ist unzulässig. Entsprechende Angaben werden sofort gelöscht und führen zum dauerhaften Ausschluß des Nutzers vom Zugang zum Angebot von bauphysik.com. (4) Die Einstellung von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden. (5) Alle Eintragungen von Nutzern in die Datenbank von bauphysik.com, insbesondere unter der Rubrik "Forum", sind in sachlicher Form abzufassen und dürfen keine rechtswidrigen Inhalte beinhalten. Unzulässig ist insbesondere die Bewertung von Personen mit rechtswidrigem Inhalt (z.B. Beleidigung). (6) Der Nutzer stellt bauphysik.com von allen Ansprüchen Dritter wegen Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte frei. bauphysik.com ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Veröffentlicht bauphysik.com bei verständiger Würdigung des Einzelfalls zur Schadensgeringhaltung eine Gegendarstellung, so hat der Nutzer deren angemessene Kosten zu ersetzen. (7) Der Nutzer haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann bauphysik.com löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. bauphysik.com behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor. (8) bauphysik.com behält sich im übrigen vor, nach billigem Ermessen die Aufnahme bestimmter Inhalte in die bauphysik.com-Datenbank abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte und Mitteilungen ganz oder teilweise zu löschen. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Inhalte oder sonstige Eingaben des Nutzers erkennbar rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben oder die Bereitstellung der Dienste von bauphysik.com dadurch nachhaltig gestört wird, das Image der bauphysik.com Website dadurch schädigen oder eine angemessene Angebotsdauer überschritten ist. Aus einer entsprechenden Löschung kann der Nutzer keine Ansprüche herleiten. § 5 Recherche in der Datenbank von bauphysik.com - Abrufen von Daten (1) Der Online-Zugriff und die Online-Recherche in der bauphysik.com-Datenbank erfolgen anonym und für den Nutzer kostenlos. (2) bauphysik.com behält sich das Recht vor, den Zugang zur Datenbank jederzeit zu limitieren oder zu sperren. § 6 Pflichten von bauphysik.com und Gewährleistung (1) bauphysik.com ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen Nutzer gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. bauphysik.com übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung. (2) Insbesondere übernimmt bauphysik.com keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen, sowie die Identität und Integrität der Nutzer. (3) Bei den von bauphysik.com angeboten Gegenständen handelt es sich ausschließlich um für bauphysik.com fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, die die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat. (4) Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt bauphysik.com keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte. § 7 Haftung (1) Grundsätzlich - und ergänzend zu den AGB - gilt der Haftungsausschluß (Disclaimer). (2) Sofern der Nutzer kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nimmt, beschränkt sich eine etwaige Haftungsgrenze auf die Höhe des, auf den entsprechenden Zeitraum entfallenden, Beitrages bzw. Nutzungsentgeltes. Der Schaden muß dabei von bauphysik.com unter Vorsatz oder grobfahrlässig herbeigeführt worden sein. Grundsätzlich - und bezüglich der kostenlosen Nutzung von bauphysik.com - ist jede Haftung ausgeschlossen, da bauphysik.com ausdrücklich keine bestimmten Eigenschaften zusichert. § 8 Rechte (1) bauphysik.com ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Webseite und der bauphysik.com-Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich bauphysik.com zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. (2) Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von bauphysik.com zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website von bauphysik.com dürfen nicht verändert werden. (3) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden: (3.1) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form, (3.2) und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung (3.3) und/oder für eine sonstige kommerzielle Verwertung. (4) Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. § 9 Datenschutz (1) bauphysik.com erbringt gegenüber dem Nutzer Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes. Dabei werden nur die in der Eingabemaske erfassten Daten ausschließlich zur Vertragserfüllung erhoben und verarbeitet. (2) Durch Absendung der ausgefüllten Eingabemaske, erklärt der Nutzer sich mit der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner Daten ausschließlich zur Vertragserfüllung durch bauphysik.com einverstanden. (3) Der Nutzer kann unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einsehen sowie die gespeicherten Daten endgültig löschen. (4) bauphysik.com versendet Mitteilungen, insbesondere die Bestätigung über die Aufnahme der Daten in die bauphysik.com-Datenbank und Paßwörter ausschließlich per unverschlüsselter Email an den Nutzer. § 10 Kündigung von entgeltlichen Leistungen (1) Nutzer sowie bauphysik.com können den Vertrag über entgeltliche Leistungen zum Quartalsende mit 14tägiger Kündigungsfrist kündigen. Verstößt eine Seite gegen wesentliche Vertragsteile, so kann die andere Seite den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. § 11 Erfüllungsort (1) Erfüllungsort ist Berlin. § 12 Rechtswahlklausel (1) Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und bauphysik.com findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen. § 13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (1) bauphysik.com behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist (mindestens 14 Tage) zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von bauphysik.com. (2) Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. (3) Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nutzers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist bauphysik.com unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nutzers berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Nutzers werden dann in der Datenbank gelöscht. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen bauphysik.com geltend machen. Liste der Hilfethemen [ Zurück ]